Rechtsanwalt Clemens Louis BtMG - Verfahren

Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz BtMG

Wir vertreten unsere Mandanten im Ruhrgebiet, Nordrhein-Westfalen im gesamten Bundesgebiet. Wir verteidigen unsere Mandanten bundesweit, rechtsfreundlich und engagiert bei dem Vorwurf: Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) im außergerichtlichen Ermittlungsverfahren, vor Gericht und in Untersuchungshaft.

Im Jahre 2015 wurden in der PKS (polizeiliche Kriminalstatistik) 282.604 Rauschgiftdelikte erfasst. Davon fallen 49.804 Straftaten auf Handelsdelikte.

Große Verfahren brauchen gute und erfahrene Betreuung. Ob ein Kilo oder ein paar Gramm, ob Festnahme, Hausdurchsuchung, Anklage oder Gerichtsverhandlung: Sie brauchen jemanden, der Ihre Sprache spricht und Ihre Akten sorgfältig auf- und durcharbeitet. Verteidigung in solchen Prozessen bedeutet, dass man mit den Gerichten und der Staatsanwaltschaft – schon im Ermittlungsverfahren – die richtigen Weichen stellt und in Kommunikation tritt.

Warum wir erfolgreich bei BtMG – Verfahren sind?

Das ist ein Arbeitserfolgt: Wir beraten unsere Mandanten umfassend. Die Verteidigerschrift, welche alle strafmildernde Gründe hervorhebt, Ihren Lebenslauf widerspiegelt und genau auf das Verfahrensergebnis abgestimmt ist, provoziert ein optimales Hauptverhandlungsergebnis. Ich kontaktiere den Staatsanwalt und Richter, um gegebenenfalls eine Verfahrensabsprache zu erwirken. Im Hauptverfahren werden Sie redegewandt und optimal verteidigt.

Das ist Erfahrung: Erfahrung gewinnt man nur, wenn man unzählige Verfahren, vor allem Großverfahren, erfolgreich beendet hat. Meine Mandanten sind stets mit den Ergebnissen zufrieden, da sie schon im Vorfeld umfassend betreut und aufgeklärt werden. Ich kann alle Ihre Fragen beantworten. Ich überprüfe alle Fragen in Bezug auf § 31 BtMG, dem Wirkstoffgehalt, einer Therapie statt Strafe, der Frage, ob eine Bewährung in Betracht kommt und andere Fragen, welche Sie haben. Bedenken Sie, dass ich, egal wie lange Sie mit Drogen zu tun haben, immer einen Wissensvorsprung genieße.

Gegen mich ist ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz eingeleitet worden. Brauche ich einen Rechtsanwalt?

Ich berate Sie und beantrage Akteneinsicht. Sie brauchen und dürfen der Vorladung zum Vernehmungstermin nicht nachkommen. Ich äußere mich schriftlich für Sie. Ich prüfe, ob die Hausdurchsuchung rechtens war.

Gerade im Betäubungsmittelstrafrecht stehen dem Verteidiger eine Vielzahl von Einflussmöglichkeiten zur Verfügung, um das Verfahren mitzugestalten und zu lenken. In NRW, welches seine Grenze zu Holland hat, sind Drogendelikte an der „Tagesordnung“. Der Betäubungsmittelhandel hat sich aber auch in den vergangenen Jahren gewandelt: Neben den taditionellen Einfuhrtaten und Handelsaktivitäten, hat der Handel über das Internet (auch durch das sog. Darknet, also den vollständig verschlüsselten Internetbereich) mehr an Bedeutung gewonnen.

Bei einer Vernehmung gilt das Prinzip:  „Alles, was Sie von nun an sagen, kann gegen Sie verwendet werden“. Reden Sie sich nicht um „Kopf und Kragen“, denn durch die Verweigerung der Aussage entstehen Ihnen keine Nachteile im späteren Verfahren. Ohne rechtliche Beratung kann Ihnen dieses Prinzip später teuer zu stehen kommen. Ist Ihr Auto durchsucht worden, sind Sie in eine Beschuldigtenvernehmung gekommen, sind Sie Opfer einer Hausdurchsuchung geworden, dann ist es nun Zeit, sich Hilfe zu holen.

Nach Akteneinsicht kann ich eine Einstellung des Ermittlungsverfahrens erwirken. Das hängt von vielen Faktoren ab, welche ich mit Ihnen besprechen werde.

Gegen mich ist ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz eingeleitet worden. Wie gehe ich nunmehr vor?

Zunächst ist es wichtig, das Sie sich Ihrer Situation bewusst werden.

Statt der Vorladung zum Vernehmungstermin nachkommen zu müssen, kann ich für Sie Akteneinsicht beantragen und  mich schriftlich für Sie äußern. Hausdurchsuchung, Telefonüberwachung und Untersuchungshaft müssen mit einer soliden Strafverteidigung beantwortet werden. Sollten Sie sich in Untersuchungshaft befinden, dann werde ich Sie besuchen kommen. Sie werden mich, dies mag Ihnen ungewöhnlich vorkommen, wöchentlich sehen. Es gibt Anträge, welche ich für Sie durchfechten kann und es gibt immer Neuigkeiten, welche den Ausgang Ihres Verfahrens maßgeblich beeinflussen können.

Gerade im Betäubungsmittelstrafrecht stehen dem Verteidiger eine Vielzahl von Einflussmöglichkeiten zur Verfügung, um das Verfahren mitzugestalten und zu lenken. Dies ist der Hebel, welchen ich einsetze.

Ich werde eigene Ermittlungen in der Sache durchführen, wenn dies sinnvoll ist. Somit kann ich wesentlich dazu beitragen, dass es nicht zu einer Anklage kommt. Diesbezüglich ist Ihre Mitarbeit erforderlich. Nach Akteneinsicht kann ich auch eine Einstellung des Ermittlungsverfahrens erwirken, wenn dies geboten erscheint.

Telefonüberwachung bei Verstoß gegen das BtMG

Telefonüberwachungen und anschließende Hausdurchsuchungen sind die Falle eines jeden Dealers. Meist wird nicht damit gerechnet, dass schon seit Monaten das Handy abgehört wird. Plötzlich stehen die Ermittlungsbehörden vor der Tür. Gefunden werden (nicht) geringe Mengen an Drogen, eine Feinwaage, Tütchen und Handys. Diese werden beschlagnahmt und  der Beschuldigte häufig in Untersuchungshaft genommen.

Die Telefonüberwachung, manchmal auch die Käufer, sollen einzelne Verkäufe nachweisen. In den Telefonüberwachungen wird jedoch meist nicht über Mengenangaben gesprochen. Vielleicht hat man sich nur verabredet. Hier kommt einem Mandanten eine sorgfältige Auswertung der Telefonüberwachungsprotokolle, welche sich über mehrere Ordner erstrecken kann, zu Gute. Die Nachweisbarkeit ist immer relativ. Meist kann man, wenn man diese auswertet, einen Teil der Taten reduzieren. Manchmal ist nichts nachweisbar. Telefonüberwachungen können überführen, aber die Praxis zeigt, dass eine gute Verteidigung diese entkräften kann.

Wie kann ich für Drogendelikte bestraft werden?

Bestraft kann ich werden durch

  • Geldstrafe
  • Freiheitsstrafe
  • Entziehung der Fahrerlaubnis
  • Berufsverbot
  • Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

Der Verteidiger kann, wenn er die Gesamtumstände würdigt, eine sehr realistische Prognose erstellen, um Ihnen diese Frage zu beantworten. Diesbezüglich bitte ich Sie, einen Termin mit mir zu vereinbaren, um Ihren Fall zu besprechen.

Insbesondere kann der Verteidiger auf eine Therapie statt Strafe hinwirken, § 35 BtMG. Unter bestimmten Voraussetzungen gewährleitstet § 35 BtMG nämlich die Zurückstellung der Strafvollstreckung bzw. die Anrechnung der Therapie auf die zu verbüßende Strafe.

Bundesweite Strafverteidigung in BtMG – Verfahren seit 2005

Seit 2005 verteidigen wir bundesweit BtM – Verfahren und haben den Anspruch, dass wir immer mit unseren Aufgaben wachsen. Wir verfügen, neben dem fundierten BtM – Wissen, auch sehr gutes IT – Kenntnisse und sind somit Ihr Ansprechpartner, wenn Sie eine Hausdurchsuchung oder eine Vorladung als Beschuldigter im Zusammenhang mit dem Darknet erfahren haben.

Wir wollen Ihnen zwei Beispiele aus dem Darknet aufzeigen in denen wir zahlreiche Ablegerverfahren vereidigt haben:

Der Fall: „Chemical Love“

Bei einer bundesweiten Razzia konnten Ermittler größere Mengen Drogen sicherstellen, die die Verdächtigen zuvor im Darknet gekauft haben sollen.

Die Beschuldigten sollen als Händler tätig gewesen sein.

Die Landeszentralstelle Cybercrime der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz hat bekanntgegeben, dass Hausdurchsuchungen bei zahlreichen Großabnehmern des ehemaligen Darknet-Marktplatzes Chemical Love durchgeführt wurden. Ein Tatverdächtiger sitzt derzeit in Untersuchungshaft.

Aus diesem Komplex hat unsere Kanzlei bundesweit viele Verfahren verteidigt.

Der Fall „Shiny Flakes“

Als Schnapsidee hat ein 20-jähriger Leipziger seinen groß angelegten Online-Drogenhandel „Shiny Flakes“ bezeichnet. Auf den kurzen Internet-Ruhm folgt jetzt eine lange Jugendstrafe.

Im heimischen Jugendzimmer war der 20-jährige Leipziger vom einzelgängerischen Computerfreak zum Großdealer aufgestiegen.

Er hat zugegeben, von Dezember 2013 bis zu seiner Verhaftung im Februar 2015 fast eine Tonne Drogen, darunter Kokain, Ecstasy und Haschisch, über das Internet verkauft zu haben.

Die Kundendaten wurde im Rahmen der Hausdurchsuchung auf den Datenbeständen aufgefunden. Namen, Adressen, E – Mailadressen und Nachrichten der Käufer führten sodann zu unzähligen Hausdurchsuchungen und Vorladungen.

Internetbasierter Drogenverkauf. Wie werde ich bestraft, wenn ich Drogen im Darknet bestelle?

Durch eine clever Verteidigung, die wir Ihnen bieten, in vielen Fällen nicht.

In den letzten Jahren, in denen wir Verfahren aus dem Darknet verteidigt haben, haben wir einen guten Anteil einstellen können und es ist nicht zu einer Gerichtsverhandlung gekommen. Dies ist auch der Grund, warum wir bundesweit unserer Dienste anbieten und Sie somit, egal aus welchem Teil in Deutschland Sie kommen, uns beauftragen können. Selbstredend verteidigen wir Sie auch vor Ort, wenn dies ausnahmsweise erforderlich sein sollte.

Im Falle, dass die Beweislage eine Überführung zulässt, klären wir in der Regel die Verfahren mit einer Einstellung gegen Geldauflage. Dies hat den Vorteil, dass die Strafe weder ins Führungszeugnis noch ins Bundeszentralregister eingetragen wird, was für vielen Mandanten für uns, neben einer außergerichtlichen Klärung, was wichtigste Ziel einer soliden Verteidigung ist.

Es gibt aber immer noch die Möglichkeit, das Verfahre außergerichtlich mittels Geldstrafe zu beenden. Hierbei wird ein Strafbefehl erlassen, also ein außergerichtliches Urteil, wie Sie es bspw. von einem Bußgeldbescheid her kennen.

Die Geldstrafe darf aber dann nicht 90 Tagessätze überschreiten, da Sie sonst vorbestraft sind und die Strafe für 3 Jahre ins Führungszeugnis aufgenommen wird.

Natürlich beraten wir Sie in diesen Fällen auch, wie sich ein solches Verfahren auf Ihren Führerschein auswirken kann. Bedenken Sie, dass entsprechende Verfahren auch der Fahrerlaubnisbehörde zur Kenntnis gebracht werden können.

Das ist der Grund, warum Sie Kontakt mit uns aufnehmen und wir sie schnell, diskret und sicher an das Ziel bringen. Die Erfahrungen, die wir seit 2005 gesammelt haben, werden Ihr Mehrwert sein. BtM – Wissen gepaart mit IT – Kenntnissen ist eine unschlagbare Kombination.

Berufung und Revision!

Sie wurden durch das Amtsgericht oder Schöffengericht verurteilt, dann ist die Berufung genau das, was Sie brauchen, wenn Sie zu hoch oder zu Unrecht verurteilt wurden. Vor dem Landgericht können Sie die ganze Verhandlung, inklusive Zeugen, erneut durchkämpfen und jetzt mit einem Anwalt, der in BtM – Verfahren fit ist.

Erfolg kann man somit in Worte fassen: Wir finden diese Fehler! Lesen Sie einfach, welche Urteile wir aufgehoben bekommen haben:

Landgericht Essen

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&nr=76212&pos=9&anz=509

Landgericht Kempten (Allgäu)

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=3497486fc493b99b5dee50bb51c8db6b&nr=72617&pos=0&anz=1

Landgericht Hagen

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=98ce5b03bd438affd077e76756b0cf6b&nr=64077&pos=0&anz=1

Landgericht Mönchengladbach

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=8949b7172e537c0b99658004c668e7d1&nr=59660&pos=0&anz=2

Landgericht Krefeld

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&nr=61425&pos=1&anz=638

Landgericht Aachen

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art

Was ist eine nicht geringe Menge von Betäubungsmitteln?

Maßgeblich ist der Wirkstoffgehalt und die Zahl der toxischen Dosen. Die Menge wird also nicht nach Gewicht bestimmt. Der Bundesgerichtshofs (BGH) hat für die „nicht geringe Menge“ von verschiedenen Betäubungsmitteln folgende Mindestwerte festgelegt:

Mindestwerte des BGH (Bundesgerichtshof) für „nicht geringe Mengen:

Heroin = 1,5g

Kokain = 5,0g

Cannabis = 7,5g (Der durchschnittliche Wirkstoffgehalt von Cannabisprodukten liegt bei ca. 10 %)

LSD = 6,0g

Ecstasy = 30g

Crystal Meth = 5g

Das bedeutet z.B.: Dass 7,5g THC etwa 75g Marihuana sind, oder 6,0 g LSD etwa 300 Trips sind.