Neueren Entwicklung im Bereich polizeilicher Kriminalitätskontrolle

Veränderung im Selbstbild und Fremdbild der Polizei

A) Einleitung

Traditionell wird der Polizei eine Zweiteilung des Aufgabenkreises zugewiesen: Gefahrenabwehr (Prävention) auf der einen, Strafverfolgung (Repression) auf der anderen, sie ist also wesentlicher Garant für innere Sicherheit. Die Rolle der Polizeibeamten als Verbrechensbekämpfer entspricht zwar dem in den 70er und 80er Jahren angestrebten und hervorgehobenen Ziel der Polizeiarbeit, jedoch kristallisiert sich immer mehr heraus, dass im Fluss  gesellschaftlicher Veränderungen auch entsprechende neue polizeiliche Handlungsstrategien erforderlich sind. In diesem Zusammenhang soll untersucht werden, inwieweit Veränderungen und Erweiterungen der Polizeiarbeit bestehen und wie sie vom Fremdbild aufgenommen werden.

Die schwierige Rolle der Institution Polizei in der Gesellschaft hat natürlich Auswirkungen auf die subjektive Rollenfindung des einzelnen Polizeibeamten. Nach allem ergeben sich für die einzelnen oft divergente Rollen und Rollenerwartungen, aus denen sich schwerlich ein einheitliches Verhalten und Einheitskonformität ableiten lassen. Zu untersuchen bleibt, wie sich die o.g. Veränderungen auf das private und berufliche Spektrum des Polizeibeamten  auswirken und somit das Selbstbild prägen.

B) Die Veränderung im Fremdbild und ihre Ursachen

I) Veränderung der Polizei

1) Strukturelle, personelle und technische Veränderungen

Die Polizeireform zu Beginn der 70er Jahre war geprägt durch eine Ausweitung im personellen Bereich und materieller Ressourcen. Zwischen 1970 und 1980 war die Beschäftigung im Polizeidienst von 175.000 auf 224.000 stark gewachsen und Investitionen des Bundes und der Länder für den Bereich der öffentlichen Sicherheit und Ordnung waren von 5 Mrd. DM auf rund 16. Mrd. erhöht worden[1]. Ab den 60er Jahren hat die Polizei fast in allen Ländern Methoden der Verbrechensbekämpfung durch Verbesserung von professioneller Effizienz und allgemein wirtschaftlich-technische Entwicklungen vorangetrieben. Begründet wurde die Reform durch das angsterlebte Ziel, staatsbezogene Güter, im Interesse der Allgemeinheit und Öffentlichkeit, zu schützen.

a) Um- und Neuorganisation

Dies wurde zum Beispiel in der Neuorganisation der polizeilichen Kräfte Anfang der 60er Jahre deutlich: strukturell wurden die kleineren Dienststellen, auch Polizeiposten genannt, durch größere, personalstärkere Organisationseinheiten verdrängt. Erhofft wurde eine effizientere Nutzung und Koordination des Personals. Für die damalige Zielsetzung gab es trotz der im Vergleich zu den 90er Jahren beschaulichen Kriminalitätslage gute Gründe, wie Großdemonstrationen von Studenten. Der Trend, polizeiliche Aufgaben grundsätzlich vom Funkwagen aus zu erledigen, reduzierte den Einsatz von Fußstreifen. Durch diese Entwicklungen wurde jedoch ein hohes Maß an Bürgernähe eingebüßt. Sie wurden als Rückzug vom Bürger empfunden und damit auch von seinen Alltagsproblemen.

b) Personelle Veränderungen

Die personellen Ausweitungen wurden auch für eine innerorganisatorische Differenzierung und Spezialisierung genutzt. Neue Aus- und Fortbildungsrichtlinien erhöhten Anforderungen für die Aufnahme in den Polizeidienst.  Durch gezielt ausgerichtete operative Einsatzgruppen konnte nun gegen konkrete Verbrechensformen vorgegangen werden. Die Überspezialisierung hatte jedoch zur Folge, dass durch die Unüberschaubarkeit der Tätigkeitsgebiete und daraus resultierender eingeschränkter Wahrnehmungsfähigkeit der polizeilichen Arbeit der Bezug zum Bürger verloren ging. Danach hatte der Bürger für seinen Fall oder auch nur sein Problem es schwer, den richtigen Ansprechpartner zu finden. Beantwortet wurde diese Suche oft durch Problemselektion der Polizei mit entsprechender eingeschränkter Reaktion und mit sich verfestigenden Zuständigkeitsdenken. Diese mangelnde „Kundenorientierung“ ist ein erheblicher Störfaktor zwischen Polizei und Bürger geworden und wirkt sich negativ im Gesamtverhältnis aus. Jedoch sollte festgehalten werden, dass gerade in den letzten Jahren ein Umdenken in diesem Bereich in einigen Bundesländern eingesetzt hat: polizeiliches Engagement und personelle Ressourcen sollen stärker auf eine ordnende, friedenstiftende Tätigkeit hin ausgerichtet werden.

c) Technische Verbesserungen

Im Laufe der Polizeireform ist die gesamte Polizeiarbeit in vielen Hinsichten verwissenschaftlicht worden. Detektionstechniken, Identifikationstechniken und andere technische Neuentwicklungen zur Verbrechensbekämpfung waren nötig um neuen Verbrechensformen entgegenzuwirken. Viele der tangierten Deliktsbereiche in den 90er Jahren waren noch vor dreißig Jahren praktisch unbekannt: Drogenkriminalität, Umwelt- und Computerkriminalität. Gerade im Zusammenhang damit wird deutlich, dass die Polizei sich mit einer neuwertigen Gefahr der inneren Sicherheit auseinandersetzen musste. Zwar wirkte der elektronische Ausbau auf der einen Seite demokratiefördernd, jedoch auf der anderen Seite stellt er einen deutlichen Eingriff in die verfassungsgewährleisteten Grundrechte jedes Bürgers dar. Ein aktuelles Beispiel stellt der große Lauschangriff dar, der das gezielte Abhören von Gebäuden ermöglicht.

2) Veränderung des Tätigkeitsbereiches

Die Polizeireform der siebziger Jahre hat den Gedanken eines präventiven, Aspekte der sozialen Arbeit umfassenden, bürgernahen Leitbildes an die Polizei herangetragen. Um den nachteiligen Auswirkungen der Reform (siehe oben) entgegenzuwirken, sollte der Schwerpunkt der Ausrichtung von einer  reagierenden, repressiven zu einer proaktiven, zukünftige Straftaten verhindernden Polizeiarbeit verlagert werden, ohne dass die erreichte Effizienz aufgegeben würde. Demgegenüber steht das politisch angestrebte Ziel, einen verstärkten Schutz staatsbezogener Güter zu gewährleisten. Polizeiliches Alltagshandeln hat aber in erster Linie Bürgerschutz zu sein. Durch diese Diskrepanz von Ziel und Wirklichkeit ist das Fundament für einen problematischen Nährboden der Polizeiarbeit mit dem Bürger prädestiniert.

Nachteilige Entwicklungen ergaben sich  z.B. aus dem Rückzug der Polizei auf ihre repressiven Aufgaben, wobei bei proaktiven Tätigkeiten mehr reagiert als agiert wurde. Das Einschreiten gegen Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ist in den Augen des Bürgers in den Hintergrund getreten und die polizeiliche Aufgabenerfüllung damit aus der Balance geraten.  Hinzu kam, dass gerade im Bereich der Sozialarbeit eine mangelnde Kooperation und kein Vertrauensverhältnis erreicht wurden und somit „Berührungsängste“ erzeugt wurden.

a) Entwicklung von Unordnung

Empirisch bewiesen ist, dass öffentliche Angst und Unzufriedenheit im Gemeinwesen eher aus verschiedenen Aspekten der Unordnung, wie z.B. öffentliches Trinken, Vandalismus und Aktivitäten von Jungendgangs, resultieren als aus Straftaten („broken-windows“-Theorie[2]). Eine Umfrage des Hauptverbandes des deutschen Einzelhandelhandels (HDE)[3] 1997 bestätigt ein Bild von zunehmender Kriminalität und Unordnung: 91 % aller Befragten seien Opfer von Ladendieben geworden, 96 % wurden in den letzen Jahren durch Einbrüche geschädigt. Hinzu waren 22 % der innerstädtischen Unternehmen der Meinung, dass in besonderem Maße sozial unerwünschte Verhaltenweisen einzelner Kunden fernblieben. Als Gründe wurden angegeben: 68 % Verunreinigung von Straßen und Plätzen, 43 % Grafitti und Parolen an Wänden, 42 % offene Drogenszene, 37 % aggressives Betteln. Aus diesen Zahlen wird deutlich, dass Bürger und Unternehmen sich in den 90er Jahren verstärkt mit Ordnungsstörungen belastet sehen.

b) Entwicklung von Kriminalität

Im Zeitraum zwischen 1970 und 1998 stieg die Zahl der registrierten Straftaten in der BRD, abgesehen von einem großen Dunkelfeld entweder nicht entdeckter oder angezeigter Taten, von 2.559.974 auf 6.456.996 an[4]. Die Aufklärungsquote von 48,3 % auf  52,2 % blieb relativ konstant, wobei die Aufstockung der Polizeikräfte berücksichtigt werden muss. Nach deutschen Bewertungsmaßstäben bewegt sich die polizeilich registrierte Kriminalität in unserem Land seit Jahren auf hohem Niveau. Jedoch hat sich auf der anderen Seite die Chance Opfer einer Straftat zu werden in einem Zeitraum von etwa 30 Jahren, den viele Menschen persönlich gut überblicken können, verdoppelt und ist auch trotz  aller Unsicherheiten statistischer Erfassungen nicht wegzudenken.

c) Entwicklung von Straftaten

Bezüglich Straftaten ist weiterhin bewiesen, dass etwa ¾ der polizeilich ermittelten Straftäter lediglich mit 1-2 Straftaten in Erscheinung treten und somit als Erst- oder Gelegenheitstäter[5] quantitativ und qualitativ Auswirkungen auf das Sicherheitsgefühl des Bürgers haben. Konkret deutet  jedoch der Bürger die Zustände der o.g. Unordnung als ein Manko an mangelnder Ordnung und Sicherheit, ohne einen Unterschied zwischen abweichendem Verhalten einzelner und Kriminalität als Ganzem zu machen. Durch ein legitimes Sicherheitsempfinden appelliert der Bürger an Sicherung der Verhältnisse und Ordnung, also an  die Polizei.

Fraglich ist also, ob und wie die Polizei und ihre politische Zielvorgabe  diesen „neuen“ Aufgaben gewachsen sind.

3) Veränderung der Polizeirolle

Den Oberbegriff „Polizei“ zu bilden, scheint sich jedoch bereits aus der Aufzählung verschiedener Polizeien (Bereitschaft -, Schutz-, Wasser- und Kriminalpolizei) als unmöglich darzustellen. Festgehalten werden kann jedoch, dass das komplexe Gebilde der Polizei generell eins bezwecken will: die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung. Die Polizeiarbeit verlangt, dass auf verschiedenen Gebieten, ob nun bei der Kriminalitäts- oder Ordnungsbekämpfung oder aber als Helfer im Alltag des Bürgers, gehandelt wird. Dies hat zur Folge, dass die Polizei in verschiedenen Rollen dem Bürger gegenübertritt. Einige solcher Rollenmodelle sollen hier vorgestellt werden.

a) Rollenmodelle

aa) Type Theorie

Die Rolle in diesem Kontakt zum Bürger lässt sich trennscharf und abstrakt kaum begründen. Als Rolle des Sozialingeneurs[6] (aaa) fehlt die nötige Ausbildung und personelle Besetzung um dieses Fremdbild zu bestätigen. Die Rolle des Polizeibeamten als Freund und Helfer (bbb) fast ¾ der Bürger zu[7]. Verfassungsrechtlich ist jedoch der Spruch „Die Polizei – Dein Freund und Helfer“ anzuzweifeln, da der Polizeibeamte an Gesetz und Recht (Art. 20 Abs. 3 GG) gebunden ist und wegen der Gesetzesbindung eine „Freundschaft“ zwischen Polizei und Bürger nicht immer möglich erscheint.[8] Die Rolle des Polizeibeamten als Vollzugsbeamter (ccc) wird der Realität nicht gerecht, da die Tätigkeit weit über eine bloße staatliche Gewaltanwendung hinausgeht, da im alltäglichen Handeln sonst die selbstgesteuerten Aktivitäten wie Konfliktschlichtung nicht zur Geltung kommen würden. Weiterhin den Polizisten als „Krieger“ (ddd) zu verstehen, wie etwa der Begriff der Verbrechensbekämpfung oder die anglo-amerikanische Formel von „war on crimes[9]“ nahe legt, wird den schillernden Tätigkeiten verschiedener Polizeitätigkeiten generell nicht gerecht. Da nach wie vor der Tatverdacht gegen eine bestimmte Person in 80 % – 90 % der registrierten Straftaten durch Anzeige von Geschädigten oder Dritten begründet[10] wird, beschäftigt sich also die Polizei im wesentlichen mit der präventiven Verbrechensbekämpfung und der Fahndung nach bzw. Überführung von bereits benannten Straftätern.

bb) Dahrendorfsche Differenzierung

Gemäß der Dahrendorfschen Differenzierung[11] kann polizeiliches Handeln auch in sogenannte „Muss-, Soll- und Kann-“ Rollen aufgeteilt werden.

Nach der Muss-Rolle (aaa)  ist Polizeihandeln durch Art. 20 Abs. 2 GG bestimmt und somit an Gesetze und ihren Vollzug gebunden ist. Hier ergibt sich kein Spielraum für den einzelnen Beamten. Die Soll-Rolle (bbb) ist durch den Ermessensspielraum des Beamten gekennzeichnet. Ein breites Spektrum der Präventionsarbeit wird in diesem Bereich angesiedelt. Dazu zählen: Aufgaben zum Aufrechterhalten der Ordnung, Fälle der Amts- und Vollzugshilfe und Hilfeleistungen/Konfliktschlichtung, solange sie nicht tendenziell als Notsituationen charakterisiert werden können. Die Kann-Rolle (ccc) erfasst die restlichen Tätigkeiten der Polizeitätigkeiten, die nicht von den vorherigen erfasst werden.

cc) Zwischenergebnis

Zwar wird versucht die einzelnen Tätigkeiten in verschiedene Rollen zu teilen, aber dies wird dem Alltagshandeln der Polizei nicht gerecht.

b) Zusammenhang: Polizei und Rollenerwartung

Staatliches Handeln im Bereich der Inneren Sicherheit hat sich auf die Bekämpfung von Straftaten  und Ahndung von Ordnungsstörungen (zum Teil unter der Kriminalitätsschwelle) zur Verbesserung der allgemeinen Lebensqualität reduziert[12]. In der BRD besteht fast einhellige Meinung[13], dass die Prävention zwar die „vornehmste Aufgabe“ der Polizei sei, tatsächlich aber bestenfalls in Ansätzen und mit wenig Energie verwirklicht werde, so dass sie als das „ungeliebte Stiefkind der Polizei[14] bezeichnet werden müsse. Jedoch kann dem entgegengehalten werden, dass im Vergleich zu anderen europäischen Ländern kein großer Nachholbedarf besteht, obwohl es an messbaren Forschungen und Publikationen von Präventionsmethoden mangelt. Fraglich ist jedoch schon, ob die hereingetragene Erwartung an eine ressortübergreifende Polizei überhaupt erfüllt werden kann. Fest steht jedoch, dass die Polizei bei dem Versuch der Erfüllung auf massive Kritik von außen stößt. Lösungsübergreifend wäre es wohl angebracht, die präventive Arbeit der Polizei wohl eher als eine verstärkte Kontrolle, Überwachung und Bespitzelung zu verstehen[15], wobei es nicht um die Behebung gesellschaftlich bedingter Ursachen und Probleme geht. Weiterhin sollte berücksichtigt werden, dass die Polizei gesetzlich und gegenüber ihren Vorgesetzten gebunden ist und somit der Handlungsspielraum begrenzt ist. Richtigerweise sollte der Begriff der Prävention konkretisiert werden und die Rollenfindung der Polizei als solcher und in der Gesellschaft somit erleichtern.

Die Polizei ist neben ihrer Haupttätigkeit, der Repression, zwar zur Bekämpfung allgemeiner Gefahren zuständig, jedoch nur subsidiär. Auch bei diesen vorbeugenden Maßnahmen wird dem weisungsgebundenen Beamten rechtlich kein Spielraum zugeteilt, was eigentlich nur für den repressiven Charakter der Prävention spricht. Zwar besteht der grundsätzliche Bedarf an der sozialinteraktiven Stellung des Polizisten beim Bürger, stößt jedoch zum großen Teil auf Ablehnung bei sozialen Institutionen.

Zwischenergebnisse

Keine andere Institution bewegt sich an der Schnittstelle zwischen Norm und Realität, wie es die Polizei bei der präventiven Arbeit tut. Ziel des Präventionsauftrages sollte es sein, proaktiv bei erkennbaren Symptomen kriminellen Verhaltens anzusetzen, vorrangig tat- und täterorientiert zu reagieren und somit eine allgemeine Verringerung von Tatgelegenheiten zu schaffen. Polizeiliche Aufgabe ist es also nicht, die gesellschaftlichen Symptome und Probleme zu bewältigen, sondern Anreize für die Begehung von Straftaten im sozialen Umfeld des Bürgers zu beseitigen. Bürgernähe kann lediglich erzielt werden, wenn die Polizei nicht um Mithilfe bei der Lösung ihrer politischen Probleme ersucht, sondern sich den Problemen des Bürgers annimmt.

II) Polizei aus der Sicht des Bürgers

Im Vergleich mit der Gegenwart waren die 60er Jahre fast eine „heile Welt“. Das Spannungsverhältnis von Freiheit und ordnungspolitischen Begrenzungen, Moralverschiebung, Arbeitslosigkeit und Multikulturität und -ethnizität haben auf das Zusammenleben der Bevölkerung eingewirkt. Diese gesellschaftlichen Probleme spiegeln sich direkt in der Unordnung und steigenden Alltagskriminalität wider. Jedoch kann eine zunehmend geringere Bereitschaft des Bürgers Konflikte selber zu lösen, ihre Ursachen zu beheben und somit Eigen- und Mitverantwortlichkeit bei der gemeinschaftlichen Verbrechensbekämpfung zu übernehmen und zu akzeptieren beobachtet werden. Deshalb richtete sich der Appell an den Staat und somit an die Exekutive zu handeln. Wie der Bürger die Polizei und ihre Arbeit subjektiv empfindet, soll aufgezeigt werden.

1) Entstehung

Die Beziehung zwischen Polizei und Bevölkerung war im Verlauf der Geschichte nie vollständig harmonisch, da die Polizei für die Verkörperung des staatlichen Gewaltmonopols steht. Das sogenannte Polizeiimage, das heißt die subjektive Einschätzung der Polizeieffizienz von Seiten der Bevölkerung, beruht weniger auf persönlichen Erlebnissen im Umgang mit der Polizei beruht, sondern primär auf entsprechende Mitteilungen in Presse, Funk und Fernsehen zurückgeführt werden[16], wobei jedoch gerade seit der bürgernahen Polizeiarbeit die Begegnung als solche eine Rolle spielt und einen zusätzlichen Wertungsfaktor darstellt.

In den letzten 30 Jahren wurden Forderungen der Bürger gegenüber der Polizeiarbeit deutlich. Bedingt durch die Veränderung nach der Polizeireform und steigende Angst vor der Unordnung wuchs die Erwartung an eine bürgernahe Polizei. Verstärkte Fußstreifen und der Einsatz von Kontaktbeamten sollten Sicherheit und Kontakt herstellen. Hinzu kam das Bedürfnis des Volkes, mehr in die eigentliche Verbrechensbekämpfung einbezogen zu werden. Dazu zählte das Bedürfnis nach polizeilicher Beratung, Einsatz von Jugend- und Schulbeamten und Teilnahme der Polizei an Bürgerversammlungen.

In Befragungen der 70er und auch noch der 80er Jahre ließ sich feststellen, dass die Bevölkerung wohlwollend gegenüber der Polizei eingestellt war, insbesondere wenn man dabei berücksichtigt, dass das positive Image der Polizei hierbei durchaus bestätigt wurde. Neuere Untersuchungen lassen jedoch erkennen, dass das früher so positive Image der Polizei offensichtlich gelitten hat und dass heute die Vorbehalte ihr gegenüber zugenommen haben. Zu erörtern bleibt, ob die Verschiebung im Fremdbild der Polizei auf mangelnde  Kompetenz in der Sicherung der BRD zurückzuführen ist und ob der Bürger im Falle einer Straftat bereit ist, die Hilfe der Polizei anzunehmen.

2) Untersuchungen:

Vereinzelte Befragungen der Bevölkerung zur Polizeiarbeit  wurden in den letzten 30 Jahren durch Stephan[17], Dörmann[18] und auch am Rande auch durch Feltes[19] vollzogen. Gerade in den Jahren ist eine Verschlechterung des Bildes der Polizei in den Augen des Bürgers ersichtlich. Leider liegen keine aktuellen Befragungen vor, die ermöglichen würden, diese Tendenzen bis zur heutigen Stunde zu verfolgen. Auch ist zu bemängeln, dass es an einer nötigen Kompatibilität der einzelnen Studien fehlt. Folgende Auswertungen stützen sich auf bundesweite Befunde. Die Weststudie soll vor allem die Veränderungen zwischen 1970 u. 1990 aufzeigen. Die Oststudie, die Befunde vor und nach der Wende 1990 beinhaltet, soll aktuelle Tendenzen in den neuen Bundesländern hervorheben. Hinzu werden die Befunde graphisch nach Alter und gesellschaftlicher Schicht ausgewertet. Darauf hingewiesen werden sollte jedoch, dass diese nur von 1970 vorliegen. Sie dürften jedoch, auch bei Berücksichtigung der gesellschaftlichen Entwicklungen, auf die Werte von 1990 übertragbar sein.

a) Bilanz 70er und 80er gegenüber 90er Jahre

Nach bisherigen Befragungen über das Vertrauen zur Polizei  gaben 1993 fast 2/3 der gesamtdeutschen Bürger an, gegenüber der Polizei „viel Vertrauen“ zu haben, in Deutschland sogar etwas mehr als im westeuropäischen Durchschnitt[20]. Immerhin hatten 53 % der Deutschen in den letzen zwei Jahren Kontakt zur Polizei[21]. Ein Zusammenhang zu eigenen Erlebnissen ist daher auch ausschlaggebend.

Bei der Frage nach der Qualität der Polizeiarbeit (aa) hat sich seit den 70er Jahren in Westdeutschland[22] im wesentlichen nicht viel verändert. Immerhin haben mehr als ¾ der Befragten das Gefühl, dass die Polizei ihre Arbeit gut oder zumindest durchschnittlich mache. Alarmierend ist jedoch, dass in der Befragung 1994 ein leichter Rückgang der positiven Ergebnisse ersichtlich ist. Die stagnierenden Zahlen deuten auf eine tendenziell steigende Unzufriedenheit mit der Polizeiarbeit. Die Oststudie belegt, dass vor und nach der Wende ein breites Mittelfeld die Polizeiarbeit als durchschnittlich beurteilt. Jedoch kann, wie im Westen, eine leichte Negativtendenz verbucht werden. Die Auswertung nach Altersgruppen hat ergeben, dass mit wachsendem Alter auch die Beurteilung der Polizeiarbeit besser gestellt wird. Demgegenüber ist die Jugend noch kritischer. Die Oberschicht, gegenüber den anderen Schichten, ist ebenfalls weniger zufrieden mit der Arbeit der Beamten.

aaa) Tabelle I Arbeit der Polizei (Weststudie 1970-1994)

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bbb) Tabelle II Arbeit der Polizei (Oststudie: vor und nach der Wende 1990)

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(ddd) Differenzierung nach Schicht : Westdeutschland 1970

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Das gleiche gilt für die Frage, ob der Spruch „Polizei, Dein Freund und Helfer“ (bb)  zutreffe. Zwar ist in den alten Bundesländern[23] seit den 70er Jahren nur ein leichter Rückgang von durchschnittlich 75 % positiver Bilanz zu belegen, jedoch sind 1994 immerhin 22 % der Bevölkerung der Meinung, dass dieser Spruch ziemlich falsch sei. Gerade hier wird wiederum deutlich, dass ein großer Bedarf an präventiver Arbeit herrscht, der offensichtlich nicht oder noch nicht gedeckt wird. In den neuen Bundesländern[24] hat sich seit der Wende eine Verbesserung in der allgemeinen negativen Meinung von der Polizei als Freund und Helfer gezeigt. Kurz vor der Wende 1990 hatten immerhin 68 %  der Befragten die Meinung, dass dies ziemlich falsch oder sogar völlig falsch sei. In den folgenden 4 Jahren, nach Angliederung an die BRD sind nunmehr nur noch etwa 42 % der Befragten dieser Ansicht. 48 % hielten die Aussage über Polizei für zumindest ziemlich richtig. Die Ostdeutschen sind zwar deutlich überzeugter von der Helferfunktion der Polizei gegenüber den DDR Zeiten, jedoch ist auch hier noch ein großer Bedarf an Verbesserung der Präventionsarbeit gefragt. Auch in den einzelnen Altersgruppen wird der Slogan mit steigendem Alter als tendenziell richtig eingeschätzt. Auch hier sind die Jugend, mittlere und obere Schicht kritischer.

aaa) Tabelle III Die Polizei: „Dein Freund und Helfer“ (Weststudie 1970-1994)

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bbb) Tabelle IV Polizei: Dein Freund und Helfer (Oststudie: Vor und nach der Wende 1990)           

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(ccc) Differenzierung nach Alter : Westdeutschland 1970

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(ddd) Differenzierung nach Schicht : Westdeutschland 1970

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Zu der Frage, ob die meisten Leute froh sind, wenn sie von der Polizei nichts sehen oder hören (cc), ist in Westdeutschland[25] ein eher positiver Trend zu verbuchen. Das breite Mittelfeld, das diese Aussage zumindest für ziemlich richtig hält, hat sich nur gering verschoben. Aus der Studie geht jedoch hervor, dass die Bürger zumindest gegenüber den70er Jahren den Kontakt zur Polizei mehr erwünschen. Dies würde die These nach dem Wunsch der Bürger nach einer bürgernahen Polizei und mehr Polizeipräsenz decken.

Ähnliche Verhältnisse können für Ostdeutschland[26] belegt werden. Vor der Wende hatten die Bürger zu 75 % einen Vorbehalt gegenüber dem Kontakt zur Polizei. Dies hat sich jedoch gravierend verändert und übertrifft sogar die Statistik der alten Bundesländern. Gefolgert werden kann, dass für die Ostdeutschen ein erheblicher Kontaktbedarf an die Polizei besteht. Fraglich ist jedoch, ob dies an einem höhern Bedarf an Ordnung liegt. In den Altergruppen bilden die junge und ältere Schicht die Extreme und sind eher froh die Polizei nicht zu sehen. Dies gilt gerade für die unteren Schichten, die (leider) nach der Kriminalitätsstatistik wohl auch am häufigsten mit dem Gesetz in Konflikt geraten.

aaa) Tabelle V „Die meisten Leute sind froh, wenn sie von der Polizei nichts sehen / hören (Weststudie 1970-1994)

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bbb) Tabelle VI „Die meisten Leute sind froh, wenn sie von der Polizei nichts sehen / hören (Oststudie: vor und nach der Wende 1990)

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ccc) Differenzierung  nach Alter : Westdeutschland 1970

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ddd) Differenzierung nach Schicht : Westdeutschland 1970

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Ergebnisse

Es ist richtig, dass eine tendenzielle Verschlechterung des Polizeiimages zu verbuchen ist. Zwar wird seitens der Polizei und der Innenministerien versucht dies zu relativieren, jedoch sprechen die Befunde Worte: Die Polizei muss sich verstärkt dem Bürger und seinen Problemen nähern.

b) Ergebnis

Die Untersuchungen von Dörmann und Feltes indizieren eine Imageverlust der Polizeien.

3) Mögliche Gründe für eine Imageverschlechterung

a) Polizei zwischen Staat und Bürger

Zum einen ist gerade in den letzten 10 Jahren die Polizei in das Spannungsfeld öffentlicher Auseinandersetzungen hineingezogen worden. Razzien, Eingriffe bei Demonstrationen und „Jagd auf Verbrecher“ prägen, da die Mehrheit der Bürger in erster Linie mit dieser Art polizeilichen Handelns konkret in Kontakt kommt beziehungsweise hierüber durch die Informationsmedien spektakulär unterrichtet wird, das öffentliche Image der Polizei mehr, als dies ihre anderen Aufgaben tun[27]. Kritisiert wird vor allem polizeiliche Gewaltanwendung bei solchen Einsätzen.

Jedoch ist dem entgegenzuhalten, dass dieses Image zwar besteht, aber eine Verzerrung der Realität ist. Zum einen, wie oben bewiesen, spielt sich polizeiliches Alltagshandeln weitab von der Bekämpfung von tatsächlichem Verbrechen ab.  Zum anderen ist das Handeln der Polizei als weisungsgebundenr Exekutive an politische Entscheidungen durch Bund und Länder gebunden und somit zwangsläufig im Rampenlicht schwerster gesellschaftlicher Konflikte, deren Lösung ihre Aufgabe nicht sein kann, aber als „Prügelknabe“ sollte sie dafür einstehen.

b) Einfluss der Medien

Der Einfluss der Medien auf das Polizeiimage ist in diesem Zusammenhang nicht zu unterschätzen, denn „negative“ Berichte können das Vertrauen der Bevölkerung in die Fähigkeiten der Exekutive schwächen, was geringere Anzeigefreudigkeit und Unterstützung der Aufklärungsarbeit zur Folge hat. Der Teufelskreis ist geschlossen, da die direkte Folge eine schlechte Aufklärungsquote ist. Viele der Berichte stützen sich auf unkritische Verallgemeinerungen und lassen den Schluss zu, dass eine unaufhaltbare Masse an Kriminalität die Polizei in eine hoffnungslose Defensive gedrängt hätte und sie längst nicht mehr Herr der Lage sei. Auch ist die Polizei  verstärkt in das Kreuzfeuer der Korruption, Gewaltübergriffe und Ausländerfeindlichkeit geraten. Festgehalten werden kann, dass die öffentliche Meinung von der Polizei, bei den Rezipienten der kritischen Mediendarstellung, gelitten hat, was einen bedeutenden Wertungsfaktor darstellt.

c) Mangel an Bürgernähe

Zum anderen geht die angestrebte Grundforderung nach Stärkung des Präventionsgedanken am Bürger vorbei. Die Nähe des Bürgers kann nur durch das Stillen seiner Bedürfnisse erreicht werden. Erwünscht wird der persönliche Kontakt und eine Art „Partnerschaft“, die offensichtlich nicht besteht. Der Bürger sollte nicht als Anzeigeerstatter und Informationsquelle miss- oder gebraucht werden, um Kriminalitätsstatistiken zu beschönigen. Offensichtlich spürt der Bürger, dass die Polizei und ihre Politik sie im Stich lässt und sich einer nicht überdimensional vorhandenen Kriminalität „Made in Germany“ zuwendet. Aufwertung im Image erfolgt, wenn der Bürger seine Polizei in alltäglichen Situationen und nicht nur für die Verfolgung von solch „schweren“ Straftaten einschalten möchte.

4) Zwischenergebnis

Im Ergebnis sind konkrete Gründe für eine Imageverschlechterung der Polizeien ersichtlich.

III) Zusammenfassung des Fremdbildes

Vorbeugende Verbrechungsbekämpfung wie auch die Kriminalität ist letztendlich nicht das alleinige Problem der Polizei, sondern ein gesellschaftliches. Das Image der Polizei hat sich tendenziell verschlechtert. Die Polizei muss sich demnach parallel zu den gesellschaftlichen Veränderungen entwickeln, sonst wird der Bürger weiterhin kritisch bleiben. Das Ansehen und das Bild der Polizei in der Bevölkerung hängt von vielfältigen Faktoren ab. Nicht oder nur eingeschränkt durch die Polizei zu beeinflussende Faktoren sind beispielsweise Berichterstattung in den Medien, Polizei-Filme aller Art, soziales Umfeld, Gesellschaftsformen und persönliche Einstellungen. Faktoren im Einflussbereich der Polizei sind dagegen die Erreichbarkeit und unkomplizierte Ansprechbarkeit, die fachliche Professionalität polizeilichen Handelns, die schnelle Einsatzbewältigung sowie die polizeiliche Präsenz vor Ort. Ferner wird das Bild der Polizei in der Bevölkerung und das Vertrauen zur Polizei durch die Qualität kriminalpräventiver Beratung, die Hilfsbereitschaft und letztlich durch das individuelle Verhalten der Polizeibeamtinnen und -beamten sowie durch das positive äußere Erscheinungsbild geprägt. Die das Bild der Polizei entscheidend prägende Professionalität manifestiert sich für den Bürger durch das selbst erlebte kompetente Einschreiten motivierter Mitarbeiter, die objektive Sicherheitslage mit hoher Aufklärungsquote und niedriger Kriminalitätsbelastung, schnelle Ermittlungserfolge, das Fachwissen der Polizeibeamten und die Fähigkeit zur Selbstkritik. Nicht unterschätzt werden darf die Bedeutung, die dem zeitnahen und transparenten Umgang mit Bürgeranliegen einschließlich von Beschwerden zukommt. Einblick in die Polizei, Wissen um die Polizei, um ihr Handeln und ihre Möglichkeiten baut Barrieren ab, schafft Verständnis für ihr Vorgehen und bildet eine Grundlage für Vertrauen. Allerdings ist zu berücksichtigen, dass sich die Polizei innerhalb des Spannungsfeldes von Prävention und Repression bewegt und sie nicht immer nur als „Freund und Helfer“ auftreten kann. Es kommt zwangsläufig auch zu negativ belegten Erlebnissen für den Bürger (z. B. Einschreiten der Polizei bei Demonstrationsereignissen, Verwarnung wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung). Korrektes, verständnisvolles und kompetentes Einschreiten kann aber selbst in solchen Situationen vertrauensbildend wirken.

C) Selbstbild der Polizei

Wenn man davon ausgeht, dass die Gesellschaft mit Fehlern behaftet ist, kann der Dienst der Polizei am Gemeinwesen per se mit denselben Fehlern behaftet sein wie die Gesellschaft als ganzes. Zwar tritt der Polizist, als Repräsentant des intakten und funktionierenden Ganzen, meist den Menschen gegenüber, die ein Defizit an Rechtsbewusstsein oder Rechtsverhalten haben fehlt, jedoch ist er als Mensch zumindest selber -zumindest potentiell- defizitär. Zu diesem Bewusstsein kommt noch hinzu, dass die geleistete Arbeit als solche auf mangelnde Anerkennung und schlechte Bezahlung trifft. Zuletzt ergibt sich aus diesen Faktoren und der Erwartung einer bestimmten Rolle des Polizeibeamten durch die Bevölkerung eine Identitäts- und Sinnkrise, die sich mittels Befragungen bestätigen lässt.

I) Polizeiinterne

Eine seltsame und oft übersensible Einstellung zur Macht und zum Gewaltmonopol kann aus der Angst, erneut von den politisch Mächtigen missbraucht zu werden resultieren, und die Angst, in der Bevölkerung ausschließlich mit Macht und Machtausübung identifiziert zu werden[28], ist ein fundamentales Problem der Polizei.

Empirische Erhebungen lassen erkennen, dass die Arbeitsunzufriedenheit der Beamten hoch ist und ansteigt und ein Anteil derer, die ihren Beruf  wieder wählen würden, gering ist[29]. Mögliche Gründe dafür könnten im Druck und Zwang der Organisationsstruktur, also durch hierarchische Strukturen in der Ausbildung und im Dienst, gefunden werden.

II) Kontaktbereich Bürger

Weiterhin sehen Polizisten den präventiven Teil ihrer Arbeit als kaum erfüllbar an. Anzunehmen ist jedoch, dass ein Polizeibeamter gerne den Bürger in seine Tätigkeit einbeziehen will. Differenziert werden sollte jedoch nach der Art des Kontaktes. Je näher der Polizist in einer Helfer-Funktion tätig werde kann, desto mehr wird er sich in seinem Arbeitsbereich verwirklichen können. Da die meisten Kontakte zum Bürger ohne Anzeige des Beamten zustande kommen, kann darauf geschlossen werden, dass gerade dieser Bereich eine arbeitsausfüllende Funktion genießt.

III) Privatbereich

Im Privatleben des einzelnen Beamten macht sich ein hohes Bedürfnis an Ordnung und Sauberkeit bemerkbar. Dies lässt sich wohl auf ein elitäres Bewusstsein des Polizisten für sein eigenes Binnenverhältniss[30] ableiten, resultierend aus der konstanten Beziehung zu defizitären Menschen (Tätern). Er findet mangelnde gesellschaftliche Anerkennung für seine Arbeit und grenzt sich immer mehr ab. Das polizeiliche Menschenbild ist von Skepsis, Vorsicht und Misstrauen geprägt und ist charakteristisch für die in Kauf genommene Gefährdung des eigenen Lebens und des persönlichen Wohlergehens. Zwar kann eine solche Gefährdung nicht bei allen Arten von Polizeiarbeit im Vordergrund stehen, jedoch besteht sie auch da, wo keine körperliche Eigensicherung notwendig ist[31]. Die Scheidungshäufigkeit bei Polizistenehen zeigt, dass die berufliche Überforderung im Privatleben eine erhebliche Rolle spielt, jedoch sollte dieser Aspekt eher gesamtgesellschaftlich ausgewertet werden. Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass polizeiliche Selbst- und Fremdbilder zwangsläufig Einfluss auf das Privatleben der Beamten nehmen.

D) Zukunftsaufgaben

Einer Neuausrichtung der Polizei geht zunächst voraus, dass unsere Gesellschaft und Politik sie auch wirklich wollen. Was erzielt werden sollte, ist der Dienst für den Bürger und mit dem Bürger.

Zunächst bedarf die Polizei neuer politische Signale, wie z.B. einer rechtlichen Grundlage, die es ermöglicht, besser auf die Bedürfnisse des Bürgers eingehen zu können. Weiterhin muss die Polizei eine Selbstdiagnose erstellen, in der sie sich kritisch zu ihrer Arbeit und zu möglichen Veränderungen äußern kann. Dies würde zumindest eine Grundlage für Ausgleichsmaßnahmen zwischen den verschiedenen Funktionen der Polizei sein. Als drittes, muss der Bürger sich auch an einer Veränderung beteiligen. Auch er muss eine Grundlage und Stütze für das Handeln des Beamten darstellen. Die Vorschläge seitens der Literatur, Politik und Polizei sind breit gestreut. Sie haben jedoch eins gemeinsam: Der Bürger soll wieder in den Mittelpunkt des Handelns gelangen. Im einzelnen bedeutet dies, dass tendenziell die Aufgaben der Repression in den Hintergrund fallen.

E) Schlusswort

Ein Umdenkprozess muss bei der Polizei in Gang gesetzt werden. Ziel kann es nicht sein, zwischen politischen Zielen und bürgerlichen Erwartungen, Symptome gesellschaftlicher Grundprobleme zu lösen, sondern Tatgelegenheiten zu verringen durch aktive Bürgernähe. Dies setzt jedoch voraus, dass ein politisches Fundament einen solchen Prozess ermöglicht, legitimiert und natürlich fördert. Der Kreis schließt sich, wenn auch der Bürger einen Beitrag zu einer solchen Veränderung leistet.

Diese Arbeit soll vor allem die Facetten der verschiedenen Problemfelder aufzeigen und zum Nachdenken anregen. Auch ich habe während der Bearbeitung meinen Blickwinkel und Horizont verändert. Mir ist vor allem aufgefallen, dass die Polizei, ob sie will oder nicht, eine wichtige Rolle für das Wohlbefinden eines jeden beiträgt. Solange man auf der Seite des Gesetzes bleibt, kann auch eigentlich nichts anderes behauptet werden. Subjektiv treffen jedenfalls viele Befunde der Wissenschaft auf meine eigenen Erfahrungen mit der Polizei zu.

Und dies kann auf eine sehr breite Mehrheit der Gesellschaft erweitert werden. Überrascht hat mich jedoch schon, dass die Polizei ein doch erheblich positives Feedback verbuchen kann. Tritt doch der Bürger der Polizei mit einer Doppelmoral sondergleichen entgegen. Braucht man sie, dann sind Beamte mehr als willkommen. Winkt die Kelle nach einem Bußgeld und winken Punkte in Flensburg, dann verwünscht man sie. Zwischen „Balko“ und „Derrick“, Kastortransporten und Skandalen: irgendwo dort liegt die von den Medien vorgegebene Rolle. Jedenfalls wird die Polizei immer wie ein Schatten oder Spiegelbild der Gesellschaft fungieren. Eins sollte jedoch dabei nicht vergessen werden: hinter der Uniform lebt ein Mensch, der auch eine Sehnsucht nach Verbesserung der Welt, Anerkennung und beruflicher Zufriedenheit erstrebt.

Ich würde es begrüßen, wenn sich die kriminalistische Literatur sich intensiver mit den hier erörterten Fragen beschäftigen würde. Zuletzt bedanke ich mich herzlich beim BKA, diverse LKAs und Polizeidienststellen und dem Innenministerium von Baden- Württemberg für diverse Anregungen und Hilfestellungen.

                                                    Literatur

Ahlf, Ernst – Heinrich Ethik im Polizeimanagement

Hrsg. Bundeskriminalamt

Wiesbaden 1997

(zitiert: Ahlf)

Bundeskriminalamt Polizeiliche Kriminalstatistik 1998 BRD

Hrsg. Bundeskriminalamt

Wiesbaden 1998

(zitiert: Polizeiliche Kriminalstatistik 1998)

Dahrendorf, Ralf Rolle und Rollentheorie

Wörterbuch der Soziologie

Bemsdorf, 1969, S. 209f

(zitiert: Dahrendorf)

Döring, Thorsten Polizei und Sozialarbeit

Hamburg 1994 S. 248

(zitiert: Döring)

Dörmann, Uwe Wie sicher fühlen sich die Deutschen?

Hrsg. Bundeskriminalamt

Wiesbaden 1996

(zitiert: Dörmann)

Falk, Bernhard Polizeiliche Bekämpfungsdefizite

in: Kriminalistik 1998 Nr. 52

(zitiert: Falk)

Feltes, Thomas Notrufe und Funkstreifeneinsätze als Messinstrument polizeilichen Alltagshandelns

in: Die Polizei, Jg. 86, Heft 6. 1995, S. 157

(zitiert: Feltes 1995 S. 158)

Funke, Edmund Soziale Leitbilder polizeilichen Handelns

Holzkirchen (Oberbayern) 1990

(zitiert: Funke)

Hauptmann, Walter Psychologie für Juristen, Kriminologie für Psychologen

München – Wien 1989

(zitiert: Hauptmann)

Jaschke, Hans – Gerd Sicherheit im Kulturkonflikt

Frankfurt – New York 1997

(zitiert: Jaschke)

Kaiser, Günther Kriminologie

3. Auflage Tübingen 1996

(zitiert: Kaiser)

Kerner, Hans – Jürgen Kriminalprävention

in: Kriminalistik Jg. 48, Heft 3, 1994, S. 171

(zitiert: Kerner 1994 S, 171 (172)

Kury Opferbefragung und Meinung zur Inneren Sicherheit in Deutschland

1992, S, 127ff

Kürzinger, Josef Kriminologie

2. Auflage Stuttgart 1995

(zitiert: Kürzinger)

ders. Private Strafanzeige und polizeiliche Reaktion

Band 4, Berlin 1978

(zitiert Kürzinger 1978)

Schreiber, M Gedanken über Möglichkeiten unkonventioneller Prävention

Präventive Kriminalpolitik

Hrsg.: Schwind H.-D.; Berckhauer, F.; Steinhilper, G

Heidelberg 1980

(zitiert: Schwind)

Steffen, Wiebke Professionalisierung un Prävention: Anwort der Polizei auf die Kriminalitätsentwicklung

Deutsche Forschung zur Kriminalitätsentstehung  und Kriminalitätskontrolle

Hrsg: Kerner, Hans-Jürgen; Krug, Helmut; Sessar, Klaus

Köln-Berlin-Bonn-München, 1983

(zietiert: Steffen)

Stephan, Egon Die Stuttgarter Opferbefragung

Hrsg: Bundeskriminalamt

Wiesbaden 1976

(zitiert: Stephan)

Walter, Peter Das Menschenbild der Polizei

Beweismethoden und Beweisorganisation

25 Jahre Kriminalistische Studiengemeinschaft e.V.

Sonderband V, Bremen, 1995

(zitiert: Walter)

[1] Jaschke, S. 34

[2]  Ahlf S. 171

[3]  Falk S. 38

[4]  Polizeiliche Kriminalstatistik 1998 BRD

[5]  Steffen S. 832

[6]  Döring  S. 248

[7]  Dörmann S. 29

[8]  Stephan 242/245

[9]  Kaiser § 100 Rn 48

[10]  Kerner 1994 S. 171 (172)

[11]  Dahrendorf S. 209

[12]  Falk S. 38-39

[13]  Steffen S. 825

[14]  Schreiber S. 379

[15]  Steffen S. 837

[16]  Hauptmann V, b, bb

[17]  Stephan S. 233 ff.

[18]  Dörmann S. 22 ff.

[19]  Feltes S. 158 ff.

[20]  Kaiser § 100 Rn 48

[21]  Mauck 1994, 451

[22]  vgl. Tabelle I

[23]  vgl. Tabelle III

[24]  vgl. Tabelle IV

[25]  vgl. Tabelle V

[26]  vgl. Tabelle VI

[27]  Funke S. 34

[28]  Ahlf S. 173

[29]  Ahlf S. 177

[30]  Walter S.191

[31]  Ahlf S. 195